Das persönliche Blog von André Reichelt

Alles für umme!

Das Mindesthaltbarkeitsdatum machte in den vergangenen Wochen immer wieder laut von sich reden. Doch mit diesem hat dieser Artikel nur bedingt etwas zu tun, wohl aber mit der Haltbarkeit an sich. Eine jener Dinge, die praktisch kaum kaputt zu bekommen sind, sind Gerüchte. Einmal gestreut verbreiten sie sich wie ein Lauffeuer, Wüten durch die Landschaft und fordern deren Bekämpfer zu einem unerbittlichen Kampf heraus.

Verfolgt man die Nachrichten zur Politik sticht in letzter Zeit immer wieder eine Anschuldigung hervor: Die politischen Senkrechtstarter der Piratenpartei forderten und förderten eine so genannte Kostenlos-Mentalität. Also „Alles für umme?“

Was genau wird den Politpiraten vorgeworfen? Immer wieder gerne wird der kostenlose öffentliche Nahverkehr in den Raum geworfen. Fast noch beliebter ist das „unfinanzierbare“ bedingungslose Grundeinkommen, welches beim letzten Bundesparteitag den Weg ins Programm gefunden hat. Auch die Forderung nach einem besseren, deutlich erweiterten Schulsystem, vom Staate finanziert, trifft auf viel Gegenwind.

Doch so einfach ist die Wahrheit leider nicht. Auch dem letzten Piraten ist klar, dass nicht einmal der Tod kostenlos ist. Warum also fordert die Piratenpartei überall den kostenlosen Nahverkehr? Die Antwort ist einfach: Weil sie es nicht tun. „Hä? Aber das ist doch erst kürzlich in der XY-Zeitung gestanden! Und im Fernsehen haben die das auch gesagt!“

Und genau da wären wir bei dem Problem: Ob nun unbewusst oder beabsichtigt verbreiten viele Medien einen Irrtum. Tatsächlich war der Arbeitstitel dieses Gassenhauers tatsächlich irgendwann 2009 oder 2010 einmal „kostenloser ÖPNV“, daraus wurde dann aber schnell im Zuge der vergangenen NRW-Wahl der „ÖPNV zum Nulltarif“ und später dann der „fahrscheinlose ÖPNV“, wie er heute auch im Parteiprogramm als Positionspapier verewigt ist.

Ich möchte den Programmpunkt, der mit aus meiner Feder stammt, kurz erläutern: Langfristiges Ziel ist es, in ganz Deutschland den Nahverkehr nicht mehr über Fahrscheine sondern durch Abgaben zu finanzieren. Schon heute wird der ÖPNV größtenteils durch staatliche Subventionen getragen. Lukrativ sind nämlich für die Unternehmen der Personenbeförderung, allen voran die Bahn, nur die Fernverbindungen. Je nach Gemeinde oder Bundesland ist damit zu rechnen, dass nur 20–40 % der entstehenden Kosten durch den Fahrkartenerlös gedeckt werden; die Differenz wird mit Steuergeldern gedeckt.

Der Entwurf sieht nun vor, die kompletten entstehenden Kosten gemeinschaftlich zu finanzieren und dadurch auf die Fahrkarten und die komplette Infrastruktur drumherum zu verzichten. Wegfallen werden unmittelbar insbesondere die Betriebs-, Wartungs- und Anschaffungskosten der Automaten, die Materialkosten für die Fahrkarten an sich sowie die Kosten für die Fahrkartenkontrolleure. Nimmt man hier ein Einsparpotential von 10 % der Gesamtkosten an, so bleibt ein restlicher Finanzierungsaufwand von 10–30 % der Gesamtkosten übrig. Dieser Aufwand soll über eine Abgabe, also eine zweckgebundene Steuer, sowie gegebenenfalls über eine Kurtaxe für Touristen, wo es sich lohnt, finanziert werden.

Aus Erfahrungen mit bereits umgesetzten Modellen wie in der belgischen Provinzhauptstadt Hasselt ist bekannt, dass sich durch solch ein Konzept die Fahrgastzahlen vervielfachen. Dies erzeugt im logischen Schluss zunächst einen erhöhten Finanzierungsaufwand, da Neufahrzeuge angeschafft werden müssen. Gleichzeitig können aber dadurch auch die Taktzeiten reduziert werden, sodass der Bus nicht mehr nur jede Stunde sondern vielleicht alle 15 Minuten kommt. Dies macht die Verwendung des Nahverkehrs für alle attraktiver, es entstehen außerdem neue Arbeitsplätze. Langfristig, und dies ist nicht zu verachten, sinkt dadurch natürlich auch die Belastung der Verkehrswege, was neues Einsparpotential eröffnet, die Straßen werden leerer, die Abgasbelastung im innerstädtischen Bereich sinkt. Gegebenenfalls können langfristig sogar ehemalige Verkehrsflächen in den Zentren zu Fußgängerzonen umgewidmet werden, was die allgemeine Lebensqualität im Umfeld weiter erhöht.

Kostenlos ist das Ganze aber bestimmt nicht! Aufgrund des wahrscheinlichen Anstiegs der Nutzerzahlen ist sogar mit anfänglichen Mehrkosten zu rechnen, um die Anschaffung der benötigten Neufahrzeuge zu finanzieren. Die positiven Effekte werden dies erst nach einigen Jahren ausgleichen können.

Und das bedingungslose Grundeinkommen? Schlaraffenland? Denkste! Natürlich haben auch hier die Piraten nichts zu verschenken. Nun muss man zunächst ein mal wissen, dass es nicht ein BGE gibt; dies ist viel mehr ein Überbegriff für verschiedene Modelle. Konkrete Konzepte gibt es aus verschiedenen Lagern: Prominent ist beispielsweise Götz Werner als Vertreter der Wirtschaft oder auch Dieter Althaus von der CDU. Auch die Piraten entwickeln derzeit eigene Modelle. Eines haben alle Modelle mindestens gemeinsam: Das Geld zur Finanzierung wird nicht etwa herbeigezaubert sondern durch Steuern eingenommen. Wie hier konkret vorgegangen wird steht freilich auf einem anderen Blatt. So fordern die einen Modelle eine höhere Besteuerung von Einkommen oder Vermögen, die Anderen wiederum setzen am Mehrwertsteuersatz an und wieder andere Modelle kombinieren beide Ansätze oder gehen gar einen ganz anderen Weg.

Klar wird jedoch auch hier: Ein Schlaraffenland mit kostenloser Schokolade für jeden, wie ich letztens erst las, ist das nicht. Bevorteilt werden im Vergleich zum jetzigen System Geringverdiener, Sozialhilfeempfänger und diejenigen, die von heute auf morgen ihren Arbeitsplatz verlieren. Für Personen mit einem mittleren Einkommen wird sich kaum etwas ändern, da die Steuererhöhung das BGE auffrisst. Bezieher hoher Einkommen müssen mit erhöhten Abgaben rechnen.

Die Modelle unterscheiden sich außerdem darin, welche Leistungen sie einschließen. Hier gibt es von der Minimalanforderung (Ersatz von „Hartz IV“) kaum eine Grenze nach oben: Kindergeld, Krankenversicherung und Rente.

Eines sollte jedoch jedem klar sein, der über die Piratenpartei nachdenkt, ob nun wohlwollend oder feindselig: „Alles für umme!“ gibt es auch mit den Piraten nicht. Es macht einen Unterschied, ob man Dinge anders finanziert oder gar nicht finanziert. Ersteres fordern die Piraten, letzteres behauptet die Presse. Für das oben genannte Schulsystem gilt das im Übrigen ebenso, und gerade im Hinblick auf die Berichterstattung scheint bessere Bildung Not zu tun. Vielleicht versteht dann die nächste Generation der Journalisten auch den Unterschied zwischen fahrscheinlos und kostenlos.

Aktualisierung 17.04.2012: Link zum Wikipedia-Artikel über den fahrscheinlosen ÖPNV in Hasselt eingefügt. Danke an ichliebeinkognito und RAL.

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Kommentare zu: "Alles für umme!" (24)

  1. Die kostenlose aber nicht umsonste Meinung schrieb:

    Korintenkackerei.

    Wenn ich erstmal nichts dafür zahlen muss ist es für mich kostenlos. Und genau so wurde es auch kommuniziert.

    Wenn man es später umbenennt: Tja, Pech gehabt. Der erste Eindruck zählt. Und inhaltlich hat sich ja von „ich muss nichts für Fahrscheine zahlen“ zu „ich muss nichts für Fahrsscheine zahlen“ ja auch nichts geändert.

    • Ich wollte nur zu Bedenken geben, dass die Umbenennung schon stattgefunden hat, bevor sich irgend eine Medienredaktion ernsthaft mit den Piraten auseinandergesetzt hat. Bereits im NRW-Programm aus dem Jahre 2010 ist keine Rede mehr von einem „kostenlosen“ ÖPNV.

    • Thomas schrieb:

      Natürlich musst du für den ÖPNV zahlen, nur nicht am Automaten vor Fahrtantritt.

      „Der Entwurf sieht nun vor, die kompletten entstehenden Kosten gemeinschaftlich zu finanzieren und dadurch auf die Fahrkarten und die komplette Infrastruktur drumherum zu verzichten.“

      Und das machst du auch jetzt schon. Zahlst du (noch) keine Steuern? Glück gehabt, dann würdest du davon profitieren.

  2. Klasse Artikel. Leider gibt es immer wieder dieses Verdrehen der Tatsachen, in denen Dinge einfach umbenannt werden und Leuten damit vermittelt wird, dass etwas besser sei (obwohl es das garnicht ist).

  3. Ich danke für diesen informativen Artikel. Nur eine Frage habe ich noch – wo wurden bereits Modelle zum fahrscheinlosen ÖPNV umgesetzt? Vielleicht kannst du mir Informationsquellen vermitteln. Ich danke und grüße.

    • Danke für die Nachfrage. Ich möchte Dich gerne zur Wikipedia verweisen, welche einen umfangreichen Artikel zu diesem Thema und dessen konkrete Umsetzung in der belgischen Stadt Hasselt bereit hält. Unten im Artikel sind weitere Beispiele angegeben.

      • Hallo André,

        nicht jeder liest Kommentare oder sucht sich eigenständig weitergehende Informationen, insbesondere das Publikum klassischer Printmedien nicht – dort sehe ich persönlich aber den größten Aufklärungsbedarf.

        Ein Link im Text oder eine Fußnote wären da sicher nützlich.

        RAL, NRW-Pirat

      • Werde den Ratschlag gerne umsetzen. Der Link kommt gleich mit rein.

  4. Stefan schrieb:

    Schöner Artikel. 🙂 Zum fahrscheinlosen ÖPNV speziell in Großstädten hab ich eben auch was geschrieben:
    https://piratstefan.wordpress.com/2012/04/16/uber-uberfullte-u-bahnen/

  5. Gedankenverbrecher schrieb:

    Aber normalerweise wird dir dieses ‚Verdrehen der Tatsachen‘ nicht haarklein von einem der Verfasser auseinandergesetzt.

    Normalerweise wird das Original irgendwo vergraben und man behauptet fürderhin etwas anderes.

    Insofern finde ich den Artikel sehr erhellend. Transparent eben.

    Und ich meine: Die Piraten haben die einzig alleinige Wahrheit(tm) nicht für sich gepachtet.
    Es wird sicherlich noch in anderen Punkten Anpassungen und Veränderungen geben, bis es irgendwann passt.
    Aber solange dieser Werdegang offen einsehbar ist sollte alles in Ordnung sein.

    Gruß
    Gedankenverbrecher

  6. Lutz schrieb:

    In einfachen Worten sauber erklärt. Habe ich mir gleich unter „Argumentationshilfe“ verlinkt. Gerade solch einleuchtenden Erklärungen werden Stimmen für die Piratenpartei bei den nächsten Wahlen bringen. Wenn sie den Weg zum Bürger finden …

  7. Turboheizer schrieb:

    Bedingungsloses Grundeinkommen, sozusagen Nahverkehr umsonst und weitaus bessere Bildung.
    Eigentlich keine Forderungen die unerfüllbar wären. Nur kosten diese Visionen erhebliche Pfründe an Beamten.
    Geschätzt: Bundesanstalt für Arbeit verringerung des Personalbedarfs von 50 %.
    Kommunen verringerung des Personalbedarfs um 15%
    ÖPV verringerung des Personalbedarfs 10%.
    Das sind fast alles Wähler von CDU, CSU,FDP,SPD oder Grünen.
    Diese Vision ist für die Altparteien nicht tragbar.
    Daher wähle ich Piratenpartei.

  8. Hausteinchen schrieb:

    Wieso kommunizieren die Piraten das dann nicht genau so nachvollziehbar in der Öffentlichkeit?

    • Auch die Piraten haben die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen. Ich sehe hier in meiner Partei noch Nachholbedarf in der Öffentlichkeitsarbeit, um genau solche Erklärungen nachzuliefern. Ein weiteres Problem ist aber auch, dass die Programmanträge eben nur Forderungen enthalten – die Umsetzungspläne sind derzeit oft völlig davon abgekoppelt. Dadurch entsteht bei der Presse ein falsches Bild, welches wiederum zu Ungunsten der Piraten wirkt.

  9. Ulrich Beckers schrieb:

    Schöner Beitrag. Der Begriff „Nachhaltigkeit“ (der hier zwar nicht explizit erwähnt wird) ist das Stichwort und offensichtlich vom Autor in seiner Tiefe verstanden. Mehr davon!

  10. kostenlos ist ja nicht schlimm. schlimm ist die unterstellung einer nicht wertschätzenden mentalität bei leuten, die kostenlos nicht schlimm finden!

  11. Thomas schrieb:

    Ganz ehrlich: Wenn ich diesen Beitrag richtig verstehe, dann ist es also nicht für Umme wenn ich an der Kasse sage „der hinter mir bezahlt“, denn dann hat er ja bezahlt, also ist es nicht für Umme?!

    Finde ich ehrlich gesagt recht Haarspalterierend.

    • Jain. Im Prinzip hast Du ja Recht, denn man kann und darf es durchaus auch verwerflich finden, wenn Dinge gemeinschaftlich und nicht direkt bezahlt werden.

      Was mich allerdings in diesem besonderen Fall stört ist, dass wir schon heute einen großen Teil der entstehenden Kosten gemeinschaftlich durch Subventionen tragen. Hier kommt sogar noch dazu, dass die Steuern nicht zweckgebunden sind, Du also im Zweifel mit Deiner Branntweinsteuer die Fahrkarte für jemanden bezahlst, den Du im Zweifel nie im Leben kennen lernen wirst.

      Um Klarheit und Struktur zu schaffen gibt es zwei Wege: Entweder, man schafft die Subventionen ganz ab, was zur Folge hätte, dass es bis auf ganz wenige Ausnahmen keinen Nahverkehr mehr geben würde, oder man subventioniert vollständig. Da ich den Nahverkehr als wichtig erachte bleibt für mich also nur die letztere Variante übrig – welche ganz nebenbei auch noch die Fahrscheine überflüssig macht. Man könnte natürlich als dritte Variante alles beim Alten lassen. Die gegenwärtige Lösung ist allerdings alles andere als effizient und verschlingt Geld, welches man anderweitig gut gebrauchen könnte. Die ganze Infrastruktur um die Fahrkarten, die ich oben aufgeschlüsselt habe, kostet mehr, als die ganze Sache Wert ist (was Du an den hohen Fahrscheinpreisen nur erahnen kannst).

  12. Bei einem anvisierten BGE von 450 € dürften die meisten Bedürftigen verhungern. Das ist noch nicht einmal die Hälfte der heutige Grundsicherung.

    • Du darfst nicht vergessen, dass auf die 450 €, wie auch schon heute, noch ein Wohngeld addiert wird. Der von den Sozialpiraten errechnete Satz liegt knapp über dem heutigen ALG-II-Satz. Das ist wahrlich nicht viel, aber immerhin ein Fundament, auf welchem man aufbauen kann um zusätzliche Finanzierungsquellen zu finden. Ich persönlich halte ein BGE unter 800 € nicht für zielführend und würde tendenziell eher die Tausendermarke anvisieren.

      • Das dürfte nicht stimmen. In allen Posts zum BGE sind die 450 Euro all inclusive. Sonst würden die Berechnungen über ersparte Verwaltungskosten (Wohngeldstelle, etc) nicht zutreffen.

  13. gert pinkernell schrieb:

    Gut erklärt! Nur: Würde im ÖNV nicht vermutlich der Vandalismus noch zunehmen nach dem Motto „Was nichts kostet, ist auch nichts wert und kann ruhig ramponiert werden“? Auch das Rabaukentum in der Bahn würde wahrscheinlich weiter zunehmen, wenn gar keine Kontrollöre mehr zu befürchten sind. Und schließlich: Woher Arbeit nehmen für die nicht unerhebliche Menge an Personal, die plötzlich nicht mehr nötig wäre? Sollen die alle Däumchen drehen? Das Problem des eventuellen Umbaus ist also nicht nur finanzieller Art!

    • Es spricht nichts dagegen, trotzdem noch Zugbegleiter mitzuschicken. Sollte sich zeigen, dass den Vandalismus zunimmt, dann ist den Tätern mit angemessenem, nicht zu laschem Strafmaß zu begegnen. Es sollen keinesfalls personalleere Züge oder Busse entstehen, denn auch ein Ansprechpartner für die Fahrgäste ist stets wichtig.

      Und wenn es dann trotzdem zur Reduktion von Personal kommt, was ich auch erwarte und erhoffe, dann gilt hier (leider) der Grundsatz mit den Kutschern und Hufschmieden: Wenn das Pferd durch das Auto abgelöst wird, dann hat man eben Pech gehabt, wenn man sich nicht beruflich umorientieren möchte. Ich werde als Steuerzahler kein überholtes System aus Nostalgie oder Mitleid am Leben erhalten, wenn eine bessere Alternative zur Verfügung steht. Es ist auch gar nicht die Aufgabe des Steuerzahlers, unrentabel gewordene Gewerbe durch Subventionen am Leben zu erhalten. Das wäre sogar der völlig falsche Ansatz. Und das ist gut so, denn ansonsten würden wir heute noch auf Pferden reiten und mit der Postkutsche reisen.

      Im Übrigen ist das Programm der Piraten aber in seiner Gesamtheit zu verstehen. Folglich würden die freigewordenen Menschen nicht auf der Straße landen oder von irgend einer Behörde in unangenehme Tätigkeiten gedrängt werden, sondern ein BGE beziehen und somit abgesichert sein.

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