Das persönliche Blog von André Reichelt

Ich sitze hier gerade beim Bundesparteitag der Piraten in Neumarkt in der Oberpfalz. Es steht derzeit eine Stichwahl zur ständigen Mitgliederversammlung an und ich möchte an dieser Stelle nochmals die Gelegenheit nutzen zu erläutern, warum ich ein starker Verfechter der ständigen Mitgliederversammlung bin.

Viele gute Argumente wurden bereits genannt. Wichtig erscheint mir vor allen Dingen, dass eine breite Basis die Möglichkeit erhält, an unseren Entscheidungen teilzunehmen. Dabei wird immer wieder das Argument angeführt, dass jeder theoretisch die Möglichkeit hätte, an den Bundesparteitagen teilzunehmen. Eine Fahrgemeinschaft würde sich immer finden und es gäbe auch kein Problem, in der Halle zu schlafen. Faktisch wäre also die Teilnahme an Bundesparteitagen kostenlos, wenn man sich nur genug anstrengen würde.

Ich halte dieses erste Argument für falsch. In der Realität ist es nämlich so, dass oft vor allen Dingen Zeitgründe gegen die Teilnahme an Bundesparteitagen sprechen. Oft verlangen auch Fahrgemeinschaften, gerade, wenn es über längere Strecken geht, eine Kostenbeteiligung. Und die kostenneutrale Übernachtung in einer ausgewiesenen Halle zum Nulltarif ist nicht bei jedem Bundesparteitag möglich. Man ist im Zweifel also immer auf Almosen angewiesen, und bei vielen ist die Scham, diese zu erfragen zu hoch.

Es wurden noch viele weitere wichtige Argumente genannt, die ich hier ob der mangelnden Zeit natürlich nicht alle aufzählen kann. Ich möchte allerdings noch auf ein wichtiges Argument eingehen, welches immer wieder angeführt wurde.

Es geht um die Kritik an den Delegationen! Warum halte ich persönlich Delegationen für richtig und wichtig? Immer wieder wird die Behauptung angeführt, Delegationen würden zu undemokratischen Superdelegierten, also einer Art Diktatorenriege führen. Dies ist bei der aktuellen Umsetzung innerhalb des LiquidFeedback-Systems natürlich völlig korrekt. Wenn man allerdings ein paar Mechanismen einbauen würde könnte dieser Fehler ausgeräumt werden.

Ich glaube, dass Delegationen sehr wichtig sind, denn ich kann mir persönlich nicht zu jedem abgestimmten Thema eine qualifizierte Meinung bilden. Das ist im Rahmen meiner Zeitplanung und auch meines begrenzten Fachwissens nicht umsetzbar. Und wenn ich die Möglichkeit der Delegation nicht habe entsteht ein unwillkommenes Phänomen, dass ein sehr geringer Teil der (fachkundigen) Mitglieder der Piratenpartei ein Thema alleine entscheiden würde. Wahrscheinlich weiß ich noch nicht einmal, wer diese Personen überhaupt sind. Das kommt einem doch irgendwie bekannt vor: Genau, der gleiche Mist wie bei Superdelegationen: Irgend eine Zeitelite oder besonders gute Redner, denen ich (wahrscheinlich) keine Kompetenz ausgesprochen habe, trifft Entscheidungen in meinem Namen.

Aber warum sind Delegationen dann die bessere Wahl? Immerhin habe dort nämlich die Möglichkeit, bestimmten Personen, die ich persönlich für kompetent und sachkundig erachte, mein Vertrauen auszusprechen. Statt einer anonymen Masse habe ich also in der Hand, wem das Stimmgewicht zufällt.

Es entstehen also durch ein Delegationssystem keine Nachteile für mich, jedoch mindestens ein Vorteil!

Mir ist das Problem der Superdelegationen dennoch bewusst, weswegen ich genau hierfür noch einen Vorschlag machen möchte. Lasst uns die Delegationen zeitlich begrenzen. Verfallen Delegationen nach beispielsweise drei Monaten automatisch, dann können Superdelegierte zwar nach wie vor entstehen, jedoch ausschließlich dann, wenn dies auch explizit so erwünscht ist. Es wird ein ständiges Eingreifen in das System erfordert, um Superdelegierten ihre „Macht“ zu erhalten.

Daher bitte ich Euch alle darum, gleich für die Online-SMV zu stimmen.

Bevor wir Fehler im System finden können, müssen wir zunächst einen Testlauf starten und das Programm an unsere Anforderungen anpassen. Ich hoffe, dass wir den Mut auch dazu aufbringen können, wie wir es bei vielen unserer Forderungen zuvor ebenfalls bewiesen haben. Es wäre äußerst schade, wenn wir gerade bei den Themen Beteiligung und Basisdemokratie nicht vorangehen, sondern unseren Mitbewerbern, wie den Grünen, vorsichtig hinterhertapsen!

Noch ein Hinweis: Dieser Beitrag wurde während der laufenden Versammlung geschrieben und konnte daher mangels Zeit und Konzentration nicht gegengelesen werden.

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Kommentare zu: "Über die SMV und Superdelegierte" (2)

  1. Die Idee, ALLE könnten zu Parteitagen kommen, ist wirklich nur sehr THEORETISCH!! Man denke nur an die Orga, die Kosten etc.!!!

    „…und es gäbe auch kein Problem, in der Halle zu schlafen. “

    wer das sagt, ist vermutlich unter 30… 🙂

    • Ich sehe das genau so. Leider ist der Antrag ja trotzdem an 20 oder 30 fehlenden Stimmen gescheitert. Und da will mir einer erzählen, die einzelne Stimme machte keinen Unterschied… 😉

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