Das persönliche Blog von André Reichelt

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Offener Brief an MdB Christian Freiherr von Stetten

Beeinflusst durch den gerade in aller Munde befindlichen US-Abhörskandal habe ich mich dazu entschlossen, meinen eigenen Abgeordneten im Bundestag mit einigen Fragen zu konfrontieren. Ich möchte diese der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Sollte Herr von Stetten antworten und sich dazu bereiterklären, die Antwort ebenfalls zur Veröffentlichung freizugeben, so werde ich diese hier ergänzen.

Sehr geehrter Herr von Stetten,
als Einwohner Ihres Wahlkreises und politisch interessierter und motivierter junger Mensch haben mich die neuerlichen Berichte zum US-Überwachungsskandal erreicht und natürlich nicht unberührt gelassen. Ging ich anfänglich noch davon aus, dass nur US-Bürger davon betroffen seien hat sich nun immer mehr gezeigt, dass offenbar im großen Stil systematisch weltweit spioniert und ausgespäht wurde und wird. Daher fühle ich mich nun auch persönlich verunsichert, in welchem Rahmen ich selbst von dieser Überwachung betroffen bin. Da laut Medienberichten auch die Büros von EU-Parlamentariern verwanzt worden sein sollen frage ich mich selbstverständlich auch, ob Mitglieder des deutschen Bundestages und insbesondere Sie als mein Wahlkreisrepräsentant abgehört wurden, beziehungsweise ob der Verdacht besteht.

Ich habe mich aufgrund meiner Verunsicherung dazu entschlossen, Ihnen diesen Brief zukommen zu lassen um Ihnen jene Fragen mitzuteilen, die mir derzeit durch den Kopf gehen. Insbesondere frage ich mich in welchem Umfang die Überwachungsmaßnahmen innerhalb der Bundesrepublik durchgeführt werden. Hat generell jeder Deutsche davon auszugehen, dass er ausgehorcht wird? Und ist Ihnen bekannt, welche Informationen genau gespeichert und/oder ausgewertet werden? Findet die Überwachung in Zusammenarbeit mit den deutschen Geheimdiensten statt oder wurde ohne deren Wissen und über deren Köpfe hinweg gearbeitet? Und falls Letzteres zutrifft, ist es die Aufgabe unserer Geheimdienste, ausländische Übergriffe auf die Daten von in Deutschland lebenden Menschen zu verhindern und, wenn ja, kann diese Aufgabe effektiv erfüllt werden?

Erst vor wenigen Stunden hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Herr Martin Schulz, sein Befremden in einem Fernsehinterview ausgedrückt und seinen Missmut darüber geäußert, dass die EU von den USA offenbar als „feindliche Macht“ wahrgenommen beziehungsweise behandelt werde. Wissen Sie, in welchem Ausmaß die USA auch in Deutschland und in den einzelnen Deutschen Bürgerinnen und Bürgern eine Bedrohung sehen?

Nicht zuletzt möchte ich auch noch eine Frage an Sie als erfolgreicher Unternehmer in der Region richten: In den beiden Landkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe agieren zahlreiche international tätige Unternehmen, die sich im weltweiten Wettbewerb behaupten müssen und dies bisher auch mit Bravur meistern. Ein wichtiger Faktor ist dabei natürlich die Wahrung der eigenen Geschäftsgeheimnisse. Je nach Umfang der Überwachungsmaßnahmen könnte es nun wohl auch dazu kommen, dass diese Geschäftsgeheimnisse in den Händen der US-Geheimdienste landen. In Anbetracht der schlechten wirtschaftlichen Lage der USA (das Land stand laut Medienberichten in den letzten Monaten mehrfach vor dem Staatsbankrott) könnte man nun wohl durchaus Begehrlichkeiten erahnen, diese in Erfahrung gebrachten Informationen zum Wohle der amerikanischen Wirtschaft zu nutzen und somit Industriespionage zu betreiben. Wissen Sie hierzu etwas? Ist sichergestellt, dass die Unternehmen im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe keinen wirtschaftlichen Schaden durch die Überwachungsmaßnahmen zu befürchten haben?

Abschließend möchte ich Sie fragen, wie Sie die Rolle von Herrn Edward Snowden einschätzen. Aus meiner Sicht hat er der Bundesrepublik Deutschland durch seine Aufklärung einen großen und schätzenswerten Dienst erwiesen. Da Herr Snowden sich derzeit wohl auf der Flucht vor jenen Repressalien befindet, die er bei einer Rückkehr in die vereinigten Staaten zu befürchten hat möchte ich von Ihnen wissen, in wie fern Sie und Ihre Fraktion sich dafür einsetzen, dass Herrn Snowden für seine Taten gedankt wird. Gibt es insbesondere Bestrebungen, Herrn Snowden innerhalb Deutschlands oder der EU politisches Asyl oder anderweitigen Schutz vor Übergriffen der US-Geheimdienste zu gewähren? Gibt es außerdem Überlegungen, Abkommen wie die Fluggastdatenübermittlung zu überdenken?

Sehr geehrter Herr von Stetten, ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir zumindest einen Teil der Fragen beantworten könnten. Da ich glaube, dass nicht nur ich selbst gerade verunsichert bin möchte ich mir erlauben, diesen Brief an Sie öffentlich zu verfassen. Mit Ihrer Genehmigung möchte ich gerne auch Ihre Antwort der Veröffentlichung beifügen, sodass interessierte Bürgerinnen und Bürger diese Fragen nicht erneut an Sie richten müssen und eine zuverlässige Informationsquelle zur Verfügung gestellt bekommen. Ich möchte mich bereits im Voraus für Ihre aufgewendete Zeit bedanken!

Mit freundlichen Grüßen aus Crailsheim
André Reichelt

Über die SMV und Superdelegierte

Ich sitze hier gerade beim Bundesparteitag der Piraten in Neumarkt in der Oberpfalz. Es steht derzeit eine Stichwahl zur ständigen Mitgliederversammlung an und ich möchte an dieser Stelle nochmals die Gelegenheit nutzen zu erläutern, warum ich ein starker Verfechter der ständigen Mitgliederversammlung bin.

Viele gute Argumente wurden bereits genannt. Wichtig erscheint mir vor allen Dingen, dass eine breite Basis die Möglichkeit erhält, an unseren Entscheidungen teilzunehmen. Dabei wird immer wieder das Argument angeführt, dass jeder theoretisch die Möglichkeit hätte, an den Bundesparteitagen teilzunehmen. Eine Fahrgemeinschaft würde sich immer finden und es gäbe auch kein Problem, in der Halle zu schlafen. Faktisch wäre also die Teilnahme an Bundesparteitagen kostenlos, wenn man sich nur genug anstrengen würde.

Ich halte dieses erste Argument für falsch. In der Realität ist es nämlich so, dass oft vor allen Dingen Zeitgründe gegen die Teilnahme an Bundesparteitagen sprechen. Oft verlangen auch Fahrgemeinschaften, gerade, wenn es über längere Strecken geht, eine Kostenbeteiligung. Und die kostenneutrale Übernachtung in einer ausgewiesenen Halle zum Nulltarif ist nicht bei jedem Bundesparteitag möglich. Man ist im Zweifel also immer auf Almosen angewiesen, und bei vielen ist die Scham, diese zu erfragen zu hoch.

Es wurden noch viele weitere wichtige Argumente genannt, die ich hier ob der mangelnden Zeit natürlich nicht alle aufzählen kann. Ich möchte allerdings noch auf ein wichtiges Argument eingehen, welches immer wieder angeführt wurde.

Es geht um die Kritik an den Delegationen! Warum halte ich persönlich Delegationen für richtig und wichtig? Immer wieder wird die Behauptung angeführt, Delegationen würden zu undemokratischen Superdelegierten, also einer Art Diktatorenriege führen. Dies ist bei der aktuellen Umsetzung innerhalb des LiquidFeedback-Systems natürlich völlig korrekt. Wenn man allerdings ein paar Mechanismen einbauen würde könnte dieser Fehler ausgeräumt werden.

Ich glaube, dass Delegationen sehr wichtig sind, denn ich kann mir persönlich nicht zu jedem abgestimmten Thema eine qualifizierte Meinung bilden. Das ist im Rahmen meiner Zeitplanung und auch meines begrenzten Fachwissens nicht umsetzbar. Und wenn ich die Möglichkeit der Delegation nicht habe entsteht ein unwillkommenes Phänomen, dass ein sehr geringer Teil der (fachkundigen) Mitglieder der Piratenpartei ein Thema alleine entscheiden würde. Wahrscheinlich weiß ich noch nicht einmal, wer diese Personen überhaupt sind. Das kommt einem doch irgendwie bekannt vor: Genau, der gleiche Mist wie bei Superdelegationen: Irgend eine Zeitelite oder besonders gute Redner, denen ich (wahrscheinlich) keine Kompetenz ausgesprochen habe, trifft Entscheidungen in meinem Namen.

Aber warum sind Delegationen dann die bessere Wahl? Immerhin habe dort nämlich die Möglichkeit, bestimmten Personen, die ich persönlich für kompetent und sachkundig erachte, mein Vertrauen auszusprechen. Statt einer anonymen Masse habe ich also in der Hand, wem das Stimmgewicht zufällt.

Es entstehen also durch ein Delegationssystem keine Nachteile für mich, jedoch mindestens ein Vorteil!

Mir ist das Problem der Superdelegationen dennoch bewusst, weswegen ich genau hierfür noch einen Vorschlag machen möchte. Lasst uns die Delegationen zeitlich begrenzen. Verfallen Delegationen nach beispielsweise drei Monaten automatisch, dann können Superdelegierte zwar nach wie vor entstehen, jedoch ausschließlich dann, wenn dies auch explizit so erwünscht ist. Es wird ein ständiges Eingreifen in das System erfordert, um Superdelegierten ihre „Macht“ zu erhalten.

Daher bitte ich Euch alle darum, gleich für die Online-SMV zu stimmen.

Bevor wir Fehler im System finden können, müssen wir zunächst einen Testlauf starten und das Programm an unsere Anforderungen anpassen. Ich hoffe, dass wir den Mut auch dazu aufbringen können, wie wir es bei vielen unserer Forderungen zuvor ebenfalls bewiesen haben. Es wäre äußerst schade, wenn wir gerade bei den Themen Beteiligung und Basisdemokratie nicht vorangehen, sondern unseren Mitbewerbern, wie den Grünen, vorsichtig hinterhertapsen!

Noch ein Hinweis: Dieser Beitrag wurde während der laufenden Versammlung geschrieben und konnte daher mangels Zeit und Konzentration nicht gegengelesen werden.

Gewissermaßen der Startschuss

Unter den Netzbürgern ist es mittlerweile schon längst populär geworden, ein eigenes Blog zu pflegen. Irgendwann vor ein paar Jahren habe ich mit dem Twittern begonnen, anfangs als gelegentliche Freizeitbeschäftigung, heute jedoch als fester Bestandteil meines Alltagslebens. Doch so manches Thema, zu welchem man sich äußern möchte, lässt sich nur schwer in 140 Zeichen beschreiben. Oft habe ich daher schon darüber nachgedacht ein Blog einzurichten, welches mir die Möglichkeit gibt, ohne diese Beschränkung meine Meinungen und Ansichten in die Welt hinaus zu tragen. Doch bisher fehlten mir dazu stets das Durchhaltevermögen und der Mut. An den technischen Fertigkeiten sollte es weiß Gott nicht scheitern, habe ich doch in der Vergangenheit bereits mehrere WordPress-Blogs gewartet und gepflegt. In regelmäßigen und kurzen Abständen Inhalte zu produzieren ist jedoch eine ganz andere Aufgabe.

Es gibt so vieles, über das man schreiben kann. Jeden Tag mindestens ein Dutzend Vorlagen, die man aufzugreifen vermag. Sind es doch so viele Dinge, über die man nachdenkt, über die vielleicht, nein, wahrscheinlich sogar Andere nachdenken. Manchmal möchte man genau diese Themen nach außen tragen und Andere an seinen Hintergedanken teilhaben lassen. Hintergedanken hat man bei vielen Dingen, die man tut, bei unzähligen Ereignissen, die im Laufe der Zeit passieren, bei Herausforderungen, die man zu bestreiten hat. Meine eigenen Hintergedanken zu den Themen, die mich bewegen, möchte ich in Zukunft an dieser Stelle niederschreiben.

Das Themenspektrum ergibt sich aus meinem Leben, meinen Interessen und meinen Gedanken. Politik, Technik, moderne Medien und meine Liebe zur Typographie werden dieses Blog prägen. Vielleicht tun sich aber in Zukunft auch ganz andere Themen auf; wir werden es dann erfahren.

Ich bin nun seit dem Jahre des Herrn 2005 im Netz unterwegs. Die Einweihung meines Blogs bedeutet mir persönlich – nach solch einer langen Zeit – eine ganze Menge, weswegen ich nicht minder große Worte wählen möchte als diejenigen des Altkanzlers und damaligen Vizekanzlers Willy Brand, der am 25. August 1967 um 10:57 Uhr »gewissermaßen den Startschuss für das deutsche Farbfernsehen« gab.

Und daher gebe nun auch ich gewissermaßen den Startschuss für mein erstes Blog: Hintergedanke.