Das persönliche Blog von André Reichelt

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Antrag betreffend Mitgliederbefragung

Soeben habe ich vor dem Hintergrund des Rücktritts Wulffs folgenden Antrag an den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland gerichtet:

Ahoi!
Ob des plötzlichen, wenn auch erwarteten Rücktritts unseres Bundespräsidenten und der Neuwahl, die spätestens (und vermutlich genau) am 18. März 2012, also in 30 Tagen, stattfinden wird beantrage ich hiermit, folgenden Beschluss möglichst zeitnah zu fassen:

Der Bundesvorstand der Piratenpartei führt eine Mitgliederbefragung über den Bundespräsidentschaftskandidaten seiner Partei durch. Hierbei kommt eine Technik zum Einsatz, die in der gebotenen Kürze der Zeit ein brauchbares und basisdemokratisches Ergebnis liefert.

Nicht mehr Teil des Antrages:
Ich bitte darum, die Umfrage möglichst schnell durchzuführen. Als Tool könnte ich mir beispielsweise LimeSurvey vorstellen. Im LQFB wurde in einer vergangenen Initiative vor ein paar Wochen bereits von der Mehrheit beschlossen, dass keine Personalentscheidungen dort getroffen werden. Es ist also ein Werkzeug von Nöten, welches die breite Parteibasis erreicht.

Neben den einschlägig diskutierten Kandidaten sollte es auch möglich sein, in einem Freitextfeld einen eigenen Wunschkandidaten zu nennen, der die gesetzlichen Anforderungen an den Bundespräsidenten erfüllt.

Sofern möglich und förderlich, bitte ich diesen Antrag als Umlaufbeschluss zu fassen, um so eine schnelle Durchführung zu gewähren. Da Eile geboten ist (andere Parteien haben ihre Kandidaten bereits festgelegt oder sind drauf und dran) sollte der Befragungszeitraum nicht zu lang angesetzt werden und das Ergebnis zeitnah bekannt gegeben werden.

Eine Verbindlichkeit der Umfrage habe ich in meinem Antrag bewusst nicht festgelegt. Ich bitte den Bundesvorstand darum, diese Entscheidung selbstständig zu treffen.

Mit freundlichen Grüßen
André Reichelt

Die Causa Wulff mit Schwerpunkt auf seinen Rücktritt werde ich in einem separaten Blogeintrag behandeln.